Artikel 1. Begriffsbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") werden von Excelvan SAS, mit einem Stammkapital von 10.000 €, eingetragen im Handelsregister von Vienne unter der Nummer 831 943 592, mit Sitz in 4 rue de l'artisanat, parc de l'Alouette 38090 BONNEFAMILLE (nachfolgend „Excelvan"), angeboten.

Im Folgenden wird bezeichnet als:

• „Website": die Website https://www.excelvan.com und alle ihre Seiten.
• „Produkte": die Gesamtheit der neuen Fahrzeugausrüstungs- und Fahrzeugausstattungsprodukte, die von Excelvan vermarktet werden
• „Verkäufer": Excelvan, juristische oder natürliche Person, die ihre Produkte auf der Website anbietet.
• „Geschäftskunde": die natürliche oder juristische Person, die zu beruflichen Zwecken handelt.
• „Verbraucherkunde": jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer gewerblichen, industriellen, handwerklichen oder freiberuflichen Tätigkeit zuzuordnen sind.
• „Kunde": bezeichnet sowohl den Geschäftskunden als auch den Verbraucherkunden

Der Kunde, der die Website besucht und an den vom Verkäufer angebotenen Produkten interessiert ist, wird gebeten, diese AGB vor einer Bestellung auf der Website sorgfältig zu lesen, auszudrucken und/oder auf einem dauerhaften Datenträger zu speichern.

Artikel 2 – Anwendung der AGB

Diese AGB haben den Zweck, die Bestellbedingungen für die Produkte auf der Website festzulegen.

Diese AGB bilden die Grundlage der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden gemäß den Bestimmungen des Artikels L.441-1 des Handelsgesetzbuchs. Sie gehen allen Einkaufsbedingungen des Kunden und allen anderen Dokumenten, insbesondere Katalogen, Prospekten, Werbemitteln und Hinweisen, vor.

Diese AGB sind als wesentlicher und integraler Bestandteil des zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrags zu betrachten.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit durch Veröffentlichung einer neuen Version auf der Website zu ändern. Die für den Kunden geltenden AGB sind diejenigen, die zum Zeitpunkt seiner Bestellung auf der Website in Kraft sind.

Artikel 3 – Erstellung eines Kundenkontos

Die Erstellung eines „Kundenkontos" ist eine unabdingbare Voraussetzung für jede Bestellung des Kunden auf dieser Website. Zu diesem Zweck wird der Kunde aufgefordert, eine Reihe persönlicher Angaben zu machen, wie z. B. Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Postanschrift und Telefonnummer, wobei diese Aufzählung nicht abschließend ist. Für den Geschäftskunden können die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sowie ein aktueller Handelsregisterauszug bei der Erstellung des Kundenkontos optional angegeben werden.

Der Kunde ist für die Aktualisierung seiner Daten verantwortlich. Er muss den Verkäufer daher unverzüglich über etwaige Änderungen informieren. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit, Genauigkeit und Relevanz der angegebenen Daten.

Der auf der Website registrierte Kunde hat die Möglichkeit, sich mit seinen Zugangsdaten (bei der Registrierung festgelegte E-Mail-Adresse und Passwort) anzumelden. Der Kunde ist vollständig verantwortlich für den Schutz des von ihm gewählten Passworts. Er wird ermutigt, komplexe Passwörter zu verwenden. Im Falle eines vergessenen Passworts hat der Kunde die Möglichkeit, ein neues zu generieren. Dieses Passwort garantiert die Vertraulichkeit der in seinem Bereich „Mein Konto" enthaltenen Informationen, weshalb der Kunde es nicht an Dritte weitergeben oder mitteilen darf. Andernfalls kann der Verkäufer nicht für unbefugte Zugriffe auf das Konto eines Kunden über dieses Passwort haftbar gemacht werden.

Jeder Kunde ist frei, sein Konto auf der Website zu schließen. Dazu muss er dem Verkäufer eine E-Mail senden und mitteilen, dass er sein Konto löschen möchte. Eine Wiederherstellung seiner Daten ist danach nicht mehr möglich. Die Löschung des Kontos wird nach der Abwicklung der auf der Website aufgegebenen Bestellung wirksam.

Der Verkäufer behält sich das ausschließliche Recht vor, das Konto eines jeden Kunden zu löschen, der gegen diese AGB verstoßen hat, sowie jedes Konto, das seit mindestens einem Jahr inaktiv ist. Diese Löschung begründet keinen Schaden für den Kunden, der deshalb keinen Anspruch auf eine Entschädigung hat. Dieser Ausschluss schließt nicht die Möglichkeit aus, dass der Verkäufer gerichtliche Schritte gegen den Kunden einleitet, sofern die Tatsachen dies rechtfertigen.

Artikel 4 – Bestellmodalitäten und Beschreibung des Kaufprozesses

Jede Produktbestellung muss über die Website entsprechend dem dafür vorgesehenen Bestellvorgang aufgegeben werden. Der Kunde wählt auf der Website direkt die Produkte aus, die er erwerben möchte, bevor er die Zahlungsart für seine Bestellung auswählt und die Bestellung bestätigt.

Die angebotenen Produkte sind diejenigen, die im auf der Website veröffentlichten Katalog aufgeführt sind. Diese Produkte werden nur solange angeboten, wie der Vorrat reicht. Wird ein nicht mehr verfügbares Produkt bestellt, wird der Kunde schnellstmöglich informiert. Jedem Produkt liegt eine vom Verkäufer auf Grundlage der vom Lieferanten bereitgestellten Beschreibungen erstellte Produktbeschreibung bei.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jede Bestellung abzulehnen, wenn eine ungewöhnliche oder missbräuchliche Anfrage vorliegt, das Produkt nicht verfügbar ist, der Verbraucherkunde unangemessenes Verhalten oder Bösgläubigkeit zeigt, gemäß Artikel L121-11 des Verbraucherschutzgesetzes.

Um seine Bestellung aufzugeben, wählt der Kunde das oder die Produkt(e) aus, das/die er bestellen möchte, indem er es/sie in seinen „Warenkorb" legt, dessen Inhalt jederzeit geändert werden kann.

Um seine Bestellung zu bestätigen, muss der Kunde auf seinen Warenkorb zugreifen, indem er auf die dafür vorgesehene Schaltfläche klickt. Er wird dann auf eine Übersichtsseite weitergeleitet, auf der ihm die Anzahl und die Eigenschaften der bestellten Produkte sowie deren Einzelpreise mitgeteilt werden. Es liegt daher in der Verantwortung des Kunden, die Richtigkeit der Bestellung zu überprüfen.

Wenn der Kunde seine Bestellung bestätigen möchte, muss er das Kästchen zur Bestätigung dieser AGB ankreuzen, indem er auf die Schaltfläche zur Bestätigung klickt. Diese Bestätigung impliziert die Annahme dieser AGB in ihrer Gesamtheit.

Sobald der Kunde das Formular ausgefüllt hat, wird er aufgefordert, seine Zahlung mit den auf der Website akzeptierten und aufgeführten Zahlungsmitteln durchzuführen. Nach kurzer Zeit erhält der Kunde eine Auftragsbestätigungs-E-Mail, die ihm den Inhalt der Bestellung und deren Preis in Erinnerung ruft. Die Bestellung gilt dann als verbindlich und endgültig.

Artikel 5 – Preise und Zahlungsmodalitäten

Sofern nicht anders angegeben, bezeichnet der auf der Website angegebene Preis einen Pauschalpreis netto (ohne Mehrwertsteuer) und brutto (inkl. Mehrwertsteuer), ohne etwaige Beiträge zu den Bearbeitungs- und Versandkosten.

Excelvan behält sich das Recht vor, seine Preise jederzeit zu ändern und gegebenenfalls jede Änderung des geltenden Mehrwertsteuersatzes auf den Preis der auf der Website angebotenen Produkte weiterzugeben. Der auf der Website am Tag der Bestellung ausgewiesene Preis ist jedoch der einzige für den Kunden maßgebliche Preis.

Der Kunde kann auf dieser Website eine Bestellung aufgeben und seine Zahlung per Kreditkarte, Überweisung, PayPal oder Scheck vornehmen. Kreditkartenzahlungen erfolgen über gesicherte Transaktionen, die von einem Anbieter einer Online-Zahlungsplattform bereitgestellt werden.

Bei Zahlung per Scheck oder Banküberweisung beginnen die im Abschnitt „Lieferungen" dieser AGB festgelegten Lieferfristen erst ab dem Datum des tatsächlichen Zahlungseingangs zu laufen.

Artikel 6 – Eigentumsübergang und Risikoübergang

Die an Geschäftskunden verkauften Produkte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers gemäß diesem Eigentumsvorbehalt. Der Geschäftskunde ist daher im Falle einer unvollständigen Zahlung nicht berechtigt, über die Produkte zu verfügen, um sie weiterzuverkaufen oder zu verarbeiten.

Der Übergang des Beschädigungsrisikos für die Produkte erfolgt jedoch bei Lieferung und Abnahme der Produkte durch den Geschäftskunden. Ab der Lieferung übernimmt der Geschäftskunde auf eigene Kosten, eigenes Risiko und eigene Gefahr die Obhut und Verwahrung. Er haftet für Verluste und Schäden, die durch die verkauften Waren verursacht werden.

Artikel 7 – Lieferungen

7.1. Versandkosten und Lieferfristen

Die Lieferkosten werden dem Kunden vor jeder Zahlung mitgeteilt und betreffen nur Lieferungen, die nach Frankreich (Festland), Belgien, Luxemburg, Deutschland, Österreich und in die Schweiz erfolgen. Für jeden anderen Lieferort ist der Kunde aufgefordert, den Kundendienst zu kontaktieren.

Im Falle der Lieferung eines Produkts außerhalb des Gebiets der Europäischen Union und in die überseeischen Departements und Gebiete erklärt sich der Kunde zum Importeur des Produkts und akzeptiert, dass der Verkäufer in einem solchen Fall möglicherweise nicht in der Lage ist, ihm eine genaue Auskunft über den Gesamtbetrag der Kosten für Zollformalitäten und -abgaben oder der im Bestimmungsland anfallenden Einfuhrsteuer zu erteilen.

Sofern auf der Website während des Bestellvorgangs oder in der Beschreibung der bestellten Produkte nichts anderes angegeben ist, verpflichtet sich der Verkäufer in jedem Fall, die Produkte innerhalb von maximal dreißig (30) Tagen nach Vertragsabschluss mit einem Verbraucherkunden zu liefern.

Die Produkte werden an die während des Bestellvorgangs angegebene Lieferadresse innerhalb der auf der Bestellbestätigungsseite angegebenen Frist geliefert.

Jede Lieferverzögerung gegenüber dem dem Verbraucherkunden bei seiner Bestellung mitgeteilten Datum oder der Frist, oder falls kein Datum oder keine Frist bei der Bestellung angegeben wurde, eine Verzögerung von mehr als dreißig (30) Tagen ab Vertragsabschluss kann zur Auflösung des Kaufvertrags auf Initiative des Verbraucherkunden führen, auf dessen schriftlichen Antrag per Einschreiben mit Rückschein, sofern der Verkäufer nach entsprechender Aufforderung zur Lieferung dieser nicht nachgekommen ist. Der Verbraucherkunde wird dann spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach dem Datum der Vertragskündigung über den gesamten gezahlten Betrag erstattet. Diese Klausel gilt nicht, wenn die Lieferverzögerung auf einen Fall höherer Gewalt zurückzuführen ist.

7.2. Transportschaden

Bei der Lieferung überprüft der Kunde unverzüglich die Anzahl der gelieferten Pakete sowie deren Zustand, indem er die gelieferten Pakete in Anwesenheit des Lieferanten öffnet. Der Kunde kann ein Paket zum Zeitpunkt der Lieferung ablehnen, wenn er eine Anomalie bei der Lieferung feststellt (Schaden, beschädigtes oder geöffnetes Paket, zerbrochene oder beschädigte Produkte usw.). Im Falle eines fehlenden Pakets im Rahmen der Lieferung muss der Kunde dies auf dem Lieferschein vermerken, dabei die Referenz des fehlenden Pakets angeben, und die anderen Pakete in Empfang nehmen. Der Geschäftskunde hat dann eine Frist von drei (3) Tagen, um dem Transportunternehmen diesen Schaden zu bestätigen und den Verkäufer per Einschreiben mit Rückschein davon zu unterrichten. Andernfalls kann das Transportunternehmen nicht haftbar gemacht werden.

Wurden das oder die vom Geschäftskunden bestellten Produkte auf dem Transportweg zum vereinbarten Lieferort beschädigt oder beschädigt angeliefert, oder fehlt ein oder mehrere Pakete, muss der Geschäftskunde bei der Lieferung alle sachdienlichen, präzisen und begründeten Vorbehalte auf dem ihm vom Transportunternehmen vorgelegten Lieferschein vermerken. Diese Vorbehalte müssen klar und detailliert formuliert werden (Angabe der fehlenden oder beschädigten Pakete und deren Anzahl unter den gelieferten Paketen, Beschreibung des aufgetretenen Problems und des daraus resultierenden Schadens, Liste der beschädigten Produkte und ihrer Bezeichnung). Allgemeine Formulierungen wie „unter Vorbehalt der Öffnung" oder „unter Vorbehalt der Überprüfung oder Inventarisierung des Pakets" stellen keine präzisen und begründeten Vorbehalte im Sinne des Verkäufers dar und haben keinerlei Wirkung.

Wenn das Paket des Kunden von der Post oder anderen Postdienstleistern an den Verkäufer zurückgeschickt wird, kontaktiert der Verkäufer den Kunden beim Eingang des Rückpakets, um das weitere Vorgehen bezüglich seiner Bestellung zu besprechen. Falls der Kunde das Paket irrtümlich abgelehnt hat, kann er die erneute Zusendung beantragen, sofern er zuvor die Portokosten für den neuen Versand begleicht. Die Portokosten sind auch dann zu entrichten, wenn die Versandkosten bei der ursprünglichen Bestellung kostenlos waren. Bei einem Lieferfehler oder einem Umtausch muss jedes umzutauschende oder zu erstattende Produkt vollständig und in einwandfreiem Zustand an den Verkäufer zurückgesandt werden. Jede Beschädigung, die auf Ungeschicklichkeit oder eine Fehlbedienung des Kunden zurückzuführen ist, kann nicht dem Verkäufer angelastet werden.

7.3. Lieferungen in die Schweiz – Incoterm DAP

Bestellungen in die Schweiz werden nach dem Incoterm DAP (Delivered At Place) versandt. Der Verkäufer übernimmt die Exportzollformalitäten ab Frankreich sowie den Transport bis zur vom Kunden angegebenen Lieferadresse. Ein Pauschalbetrag von 100 € für die Exportzollformalitäten wird zur Bestellung hinzugefügt. Die Importzollformalitäten in der Schweiz sowie die darauf entfallende Schweizer Mehrwertsteuer verbleiben ausschließlich zu Lasten des Käufers und sind direkt beim Transportunternehmen zum Zeitpunkt der Lieferung zu entrichten.

Artikel 8 – Widerrufsrecht für Verbraucherkunden

Gemäß Artikel L221-18 des Verbraucherschutzgesetzes hat der Verbraucherkunde ab dem Eingang der Produkte eine Frist von vierzehn (14) Tagen, um sein Widerrufsrecht gegenüber Excelvan auszuüben, ohne einen Grund angeben oder Strafzahlungen leisten zu müssen, abgesehen von den Rücksendekosten.

Das Produkt muss zwingend in einwandfreiem Zustand zurückgesandt werden. Gegebenenfalls muss es mit allem Zubehör zurückgesandt werden. Der Verbraucherkunde trägt die direkten Kosten der Rücksendung der Waren.

Die Erstattung erfolgt unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das der Verbraucherkunde für die ursprüngliche Transaktion gewählt hat, sofern der Verbraucherkunde nicht ausdrücklich einem anderen Zahlungsweg zugestimmt hat, und soweit die Erstattung keine Kosten für den Verbraucherkunden verursacht.

Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, die Erstattung bis zum Eingang des Produkts oder solange aufzuschieben, bis der Verbraucherkunde nachgewiesen hat, dass er das Produkt abgeschickt hat, sofern dieser Nachweis nicht zuvor erbracht wurde.

Im Falle einer Wertminderung der Produkte, die auf Handhabungen zurückzuführen ist, die über das zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsfähigkeit des bzw. der Produkte erforderliche Maß hinausgehen, kann die Haftung des Verbraucherkunden begründet werden.

Der Verbraucherkunde übt sein Widerrufsrecht aus, indem er den Verkäufer über seine Entscheidung zum Widerruf durch Übersendung des nachstehend vorgesehenen Widerrufsformulars oder einer anderen eindeutigen Erklärung informiert, die seinen Willen zum Widerruf zum Ausdruck bringt.

Gemäß Artikel L221-5 des Verbraucherschutzgesetzes ("Hamon-Gesetz") vom Juni 2014 kann der Verbraucherkunde nachstehend ein Muster-Widerrufsformular für eine auf der Website aufgegebene Bestellung finden:

Artikel 8a – Rückgabebedingungen, Rücksendekosten und Umtausch

Ergänzend zum Widerrufsrecht gemäß Artikel 8 und im Rahmen der von Excelvan angebotenen kommerziellen „Zufrieden oder zurückerstattet"-Garantie unterliegen Rücksendungen und Umtausch den folgenden Bedingungen.

Rückgabebedingungen. Das Produkt muss vollständig, in seiner Originalverpackung, in neuwertigem Zustand, unverbaut und unbenutzt zurückgesandt werden, um eine Wiedereinlagerung zu ermöglichen. Der Verbraucherkunde darf das Produkt nur in dem Maße handhaben, das zur Feststellung seiner Beschaffenheit, seiner Eigenschaften und seiner ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit erforderlich ist. Bei einer Wertminderung durch darüber hinausgehende Handhabungen kann die Haftung des Kunden begründet werden: die Rückerstattung kann entsprechend der festgestellten Wertminderung reduziert werden, oder ganz verweigert werden, wenn das Produkt nicht mehr verkäuflich ist (verbaut, benutzt, unvollständig, verschmutzt oder beschädigt).

Rücksendekosten. Erfolgt die Rücksendung aufgrund einer Meinungsänderung des Kunden, gehen die direkten Rücksendekosten zu Lasten des Kunden, auch bei Bestellungen, die von kostenloser Lieferung profitiert haben. Erfolgt die Rücksendung aufgrund eines dem Verkäufer anzulastenden Fehlers (Produkt entspricht nicht der Bestellung oder wurde irrtümlich geliefert), übernimmt der Verkäufer die Rücksendung sowie die erneute Versendung des vertragsgemäßen Produkts kostenlos für den Kunden.

Rücksendungen von Geschäftskunden. Geschäftskunden haben kein Widerrufsrecht. Jede Rücksendung oder jeder Umtausch zu ihren Gunsten bedarf einer vorherigen Zustimmung des Verkäufers, die von Fall zu Fall unter denselben Zustandsbedingungen des Produkts beurteilt wird; die Rücksendekosten verbleiben bei ihnen, und es können Bearbeitungs- und Abholgebühren anfallen.

Modalitäten. Eigenmächtige Rücksendungen werden nicht akzeptiert: Der Kunde kontaktiert vorab den Kundendienst (04 28 29 75 94, 9–12 Uhr / 13–17 Uhr), um einen Rücksendebeleg und die Anweisungen zur Rücksendung zu erhalten. Eine etwaige Erstattung erfolgt innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Eingang und Prüfung des zurückgesandten Produkts.

Artikel 9 – Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Gemäß Artikel L221-28 des Verbraucherschutzgesetzes kann das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren ausgeübt werden, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig personalisiert wurden.

Die Website bietet insbesondere den Verkauf folgender Produkte an, für die das Widerrufsrecht der Verbraucherkunden nicht gilt:

• personalisierte orangefarbene LED-Lichtleiste;
• nicht auf der Website angebotene und auf Kundenwunsch maßgefertigte Produkte;
• alle Markierungssets mit Stadtmarkierung;
• jedes nach Bestellung auf die Fahrzeugmaße zugeschnittene oder gefertigte Produkt: Bodenplatten, Holz- und Polypropylen-Innenverkleidungs-Sets;
• alle Scheibenhalter (auf Bestellung nach Maß gefertigt).

Der Verbraucherkunde bestätigt, von dieser Liste Kenntnis genommen zu haben.

Artikel 10 – Produktgarantie

Alle Produkte, die ein Verbraucherkunde auf der Website erwirbt, genießen die folgenden gesetzlichen Garantien, die im Bürgerlichen Gesetzbuch und im Verbraucherschutzgesetz vorgesehen sind.

Artikel 11 – Kundendienst

Der Kundendienst dieser Website ist per E-Mail unter folgender Adresse erreichbar: kontakt@excelvan.com oder per Post an der in den rechtlichen Hinweisen angegebenen Adresse.

Excelvan stellt seinen Kunden außerdem eine Hotline bzw. telefonische Unterstützung zur Verfügung, um ihre Fragen zu beantworten. Der telefonische Support ist unter der Nummer +33 4 28 29 75 94 erreichbar.

Artikel 12 – Haftung

Die Auswahl und der Kauf eines Produkts erfolgen ausschließlich in der Verantwortung des Kunden. Der Kunde bestätigt, vor seiner Bestellung die wesentlichen Merkmale der Produkte zur Kenntnis genommen zu haben, und ist allein verantwortlich für die Eignung der Produkte für seine Bedürfnisse, sein Fahrzeug und den beabsichtigten Verwendungszweck.

Der Verkäufer ergreift alle erforderlichen Maßnahmen, um dem Kunden qualitativ hochwertige Produkte unter optimalen Bedingungen zu liefern. Der Verkäufer übernimmt die Verantwortung für die auf der Website zum Verkauf angebotenen Produkte im Rahmen der geltenden gesetzlichen Garantien und bearbeitet Reklamationen zu Produkten direkt.

Der Einbau der Produkte erfolgt ausschließlich in der Verantwortung des Kunden, unabhängig davon, ob dieser die Installation selbst vornimmt oder einen Dritten seiner Wahl damit beauftragt. Der Kunde verpflichtet sich, den Einbau gemäß den vom Verkäufer bereitgestellten Anleitungen und Anweisungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik durchzuführen oder durchführen zu lassen.

Der Kunde ist allein verantwortlich für die Einhaltung der örtlich geltenden Vorschriften, abhängig vom Zulassungs- und Nutzungsort des Fahrzeugs, insbesondere hinsichtlich ausgebauter Nutzfahrzeuge, der Konformität des Fahrzeugs nach der Installation der Produkte sowie deren Nutzung und Betrieb auf öffentlichen Straßen.

Der Verkäufer kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die aus folgenden Umständen resultieren:

• unsachgemäßer Verwendung der Produkte, nicht ordnungsgemäßer Montage oder Zusammenbau entgegen den mitgelieferten Anleitungen,
• die Nichteinhaltung der für das ausgerüstete Fahrzeug geltenden gesetzlichen und behördlichen Vorschriften, unabhängig davon, ob die Installation vom Kunden selbst oder von einem von ihm beauftragten Drittanbieter durchgeführt wird.

Der Verkäufer haftet auch nicht für Schäden, die dem Kunden, dem unvorhersehbaren und unüberwindbaren Handeln eines am Vertrag nicht beteiligten Dritten oder einem Fall höherer Gewalt zuzurechnen sind.

In jedem Fall ist die Haftung des Verkäufers gegenüber seinen Geschäftskunden strikt auf den vom Geschäftskunden für die betreffende Bestellung gezahlten Gesamtnettobetrag begrenzt.

Die Fotos, Bilder und Illustrationen der auf der Website präsentierten Produkte haben keinen Vertragscharakter. Der Verkäufer kann nicht für geringfügige Abweichungen zwischen den gelieferten Produkten und den auf der Website dargestellten Abbildungen haftbar gemacht werden, sofern diese Abweichungen die wesentlichen Merkmale der Produkte nicht beeinträchtigen.

Artikel 13 – Rechte des geistigen Eigentums

Alle Elemente dieser Website gehören dem Verkäufer oder einem bevollmächtigten Dritten oder werden vom Verkäufer mit Genehmigung ihrer Eigentümer genutzt.

Die Website, Datenbanken, Texte, Informationen, Bilder, Fotografien, Grafiken, Logos, Videos, Symbole oder alle anderen dem Kunden übermittelten Elemente wie technische Dokumente, Projekte, Studien, Pläne und Schemata sind gemäß den Artikeln L.111-1 ff. des Gesetzes über das geistige Eigentum geschützt. Diese Elemente verbleiben im ausschließlichen Eigentum des Verkäufers.

Jede Vervielfältigung und/oder Darstellung, jeder Download, jede Übersetzung, Anpassung, Nutzung, Verbreitung, Änderung oder Adaption, Veröffentlichung und/oder Mitteilung, in welcher Form und auf welche Weise auch immer, kommerziell oder nicht, des gesamten Websites oder von Teilen davon oder eines originellen geistigen Werks, das in den an den Kunden gerichteten Kommunikationsmitteln enthalten ist, ist ausdrücklich untersagt. Der Kunde unterlässt auch jede Handlung, die direkt oder indirekt die Rechte des geistigen Eigentums des Verkäufers beeinträchtigen könnte.

Jeder Kunde, der sich einer Fälschung schuldig macht, muss damit rechnen, dass sein Konto ohne Vorankündigung und ohne Entschädigung gelöscht wird, ohne dass diese Löschung einen Schaden für ihn darstellt, unbeschadet etwaiger späterer gerichtlicher Schritte gegen ihn auf Initiative des Verkäufers oder seines Bevollmächtigten.

Artikel 14 – Personenbezogene Daten

Die Modalitäten der Verarbeitung und Erhebung personenbezogener Daten der Kunden sind in der Datenschutzrichtlinie beschrieben, die auf der Website zugänglich ist und die der Kunde sich verpflichtet zu konsultieren.

Artikel 15 – Anwendbares Recht und Mediation

Diese AGB unterliegen dem französischen Recht und sind nach diesem zu beurteilen.

Für Geschäftskunden fällt jeder Streitigkeit, die aus diesen AGB oder aus der Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Geschäftskunden entstehen könnte, in die ausschließliche Zuständigkeit des Tribunal de Vienne.

Für Verbraucherkunden wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Anträge auf gütliche Einigung die für die Einleitung gerichtlicher Schritte offenstehenden Fristen nicht unterbrechen. Sofern keine anderslautende zwingende Regelung besteht, wird jede gerichtliche Klage im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser AGB vor den örtlich zuständigen Gerichten gemäß der Zivilprozessordnung, d. h. vor den Gerichten am Wohnsitz des Beklagten, erhoben. Gemäß Artikel R. 631-3 des Verbraucherschutzgesetzes kann der Verbraucherkunde jedoch nach seiner Wahl entweder das nach der Zivilprozessordnung örtlich zuständige Gericht oder das Gericht des Ortes anrufen, an dem er zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder des Eintritts des schädigenden Ereignisses seinen Wohnsitz hatte.

Verbrauchermediation:

Gemäß Artikel L.612-1 des Verbraucherschutzgesetzes wird darauf hingewiesen, dass „jeder Verbraucher das Recht hat, kostenlos einen Verbraucherschlichtungsbeauftragten zur gütlichen Beilegung eines Rechtsstreits mit einem Unternehmer in Anspruch zu nehmen. Zu diesem Zweck garantiert der Unternehmer dem Verbraucher den wirksamen Zugang zu einem Verbraucherschlichtungsverfahren".

In diesem Zusammenhang bietet Excelvan seinen Verbraucherkunden im Rahmen von Streitigkeiten, die nicht einvernehmlich beigelegt werden konnten, die Schlichtung durch einen Verbraucherschlichtungsbeauftragten an, dessen Kontaktdaten wie folgt lauten:

Mediator des Zentrums für Verbrauchermediation der Schlichtungsrichter (CM2C)
48 rue de Ponthieu, 75008 Paris
https://www.cm2c.net/

Es wird darauf hingewiesen, dass die Mediation nicht verpflichtend ist, sondern lediglich angeboten wird, um Streitigkeiten ohne Inanspruchnahme des Rechtswegs beizulegen.

Alle Rechte vorbehalten – Aktualisierung vom 16. Juli 2026