Artikel 1. Definitionen

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden „AGB“) werden von Excelvan SAS, einer Gesellschaft mit einem Kapital von 10000 €, angeboten. Das Unternehmen ist unter der Nummer 831 943 592 im Handelsregister von Vienne eingetragen und hat seinen Sitz in 4 rue de l'artisanat, parc de l'Alouette, 38090 BONNEFAMILLE (im Folgenden „Excelvan“).

Im Folgenden bezeichnet:

• „Website“: die Website https://www.meilleurutilitaire.com mit sämtlichen zugehörigen Seiten.
• „Produkte“: alle von Excelvan vertriebenen neuen Produkte zur Ausstattung und Einrichtung von Fahrzeugen
• „Verkäufer“: Excelvan, eine juristische oder natürliche Person, die ihre Produkte auf der Website anbietet.
• „Geschäftskunde“: eine natürliche oder juristische Person, die zu beruflichen Zwecken handelt.
• „Verbraucherkunde“: jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer gewerblichen, industriellen, handwerklichen oder freiberuflichen Tätigkeit zuzurechnen sind.
• „Kunde“: bezeichnet sowohl den Geschäftskunden als auch den Verbraucherkunden

Kunden, die die Website besuchen und sich für die vom Verkäufer angebotenen Produkte interessieren, werden gebeten, diese AGB vor einer Bestellung auf der Website sorgfältig zu lesen und auszudrucken und/oder auf einem dauerhaften Datenträger zu speichern.

Artikel 2 – Geltung der AGB

Diese AGB regeln die Bedingungen für die Bestellung von Produkten auf der Website.

Diese AGB bilden gemäß Artikel L.441-1 des französischen Handelsgesetzbuchs die Grundlage der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden. Sie haben Vorrang vor sämtlichen Einkaufsbedingungen des Kunden und allen anderen Dokumenten, insbesondere Katalogen, Prospekten, Werbematerialien und Anleitungen.

Diese AGB sind als wesentlicher und integraler Bestandteil des zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrags anzusehen.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit durch Veröffentlichung einer neuen Fassung auf der Website zu ändern. Für den Kunden gelten die AGB, die am Tag seiner Bestellung auf der Website in Kraft sind.

Artikel 3 – Erstellung eines Kundenkontos

Die Einrichtung eines „Kundenkontos“ ist Voraussetzung für jede Bestellung des Kunden auf dieser Website. Dazu wird der Kunde gebeten, bestimmte personenbezogene Daten anzugeben, darunter Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Postanschrift und Telefonnummer. Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Geschäftskunden können bei der Erstellung des Kundenkontos optional ihre innergemeinschaftliche Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sowie einen Kbis-Handelsregisterauszug angeben.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Daten auf dem neuesten Stand zu halten. Er muss den Verkäufer daher unverzüglich über Änderungen informieren. Der Kunde ist allein für die Wahrheit, Richtigkeit und Relevanz der bereitgestellten Daten verantwortlich.

Der auf der Website registrierte Kunde kann sich mit seinen Zugangsdaten anmelden, die aus der bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse und seinem Passwort bestehen. Der Kunde ist für den Schutz des von ihm gewählten Passworts allein verantwortlich. Ihm wird empfohlen, komplexe Passwörter zu verwenden. Hat der Kunde sein Passwort vergessen, kann er ein neues erstellen. Das Passwort schützt die Vertraulichkeit der Angaben in seinem Bereich „Mein Konto“. Der Kunde darf es daher nicht an Dritte weitergeben oder ihnen mitteilen. Andernfalls kann der Verkäufer nicht für unbefugte Zugriffe auf das Kundenkonto mittels dieses Passworts verantwortlich gemacht werden.

Jeder Kunde kann sein Konto auf der Website schließen. Dazu muss er dem Verkäufer per E-Mail mitteilen, dass er sein Konto löschen möchte. Eine Wiederherstellung seiner Daten ist danach nicht mehr möglich. Die Löschung des Kontos wird nach der Ausführung der Bestellung auf der Website wirksam.

Der Verkäufer behält sich das ausschließliche Recht vor, das Konto eines Kunden zu löschen, der gegen diese AGB verstoßen hat, sowie jedes Konto, das seit mindestens einem Jahr inaktiv ist. Eine solche Löschung stellt keinen Schaden für den Kunden dar; er kann daraus keinen Anspruch auf Entschädigung ableiten. Unabhängig davon kann der Verkäufer gerichtliche Schritte gegen den Kunden einleiten, wenn der Sachverhalt dies rechtfertigt.

Artikel 4 – Bestellverfahren und Beschreibung des Kaufvorgangs

Alle Produktbestellungen müssen über die Website nach dem dafür vorgesehenen Bestellverfahren aufgegeben werden. Der Kunde wählt die Produkte, die er erwerben möchte, direkt auf der Website aus, bevor er die Zahlungsart auswählt und seine Bestellung bestätigt.

Angeboten werden die im Katalog auf der Website aufgeführten Produkte. Diese Produkte werden nur im Rahmen der verfügbaren Bestände angeboten. Wird ein inzwischen nicht mehr verfügbares Produkt bestellt, wird der Kunde schnellstmöglich informiert. Jedem Produkt liegt eine vom Verkäufer anhand der Angaben des Lieferanten erstellte Beschreibung bei.

Der Verkäufer behält sich gemäß Artikel L121-11 des französischen Verbrauchergesetzbuchs das Recht vor, Bestellungen abzulehnen, wenn eine ungewöhnliche oder missbräuchliche Anfrage vorliegt, das Produkt nicht verfügbar ist oder sich der Verbraucher unangemessen oder bösgläubig verhält.

Um eine Bestellung aufzugeben, wählt der Kunde die gewünschten Produkte aus und legt sie in seinen „Warenkorb“, dessen Inhalt jederzeit geändert werden kann.

Um seine Bestellung zu bestätigen, muss der Kunde über die dafür vorgesehene Schaltfläche seinen Warenkorb aufrufen. Er wird daraufhin zu einer Übersichtsseite weitergeleitet, auf der ihm die Anzahl und die Eigenschaften der bestellten Produkte sowie deren Einzelpreise angezeigt werden. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Richtigkeit der Bestellung zu überprüfen.

Um seine Bestellung zu bestätigen, muss der Kunde das Kästchen zur Zustimmung zu diesen AGB anklicken und anschließend auf die Bestätigungsschaltfläche klicken. Mit der Bestätigung akzeptiert er diese AGB in vollem Umfang.

Nachdem der Kunde das Formular ausgefüllt hat, wird er aufgefordert, mit einer der auf der Website angegebenen akzeptierten Zahlungsarten zu bezahlen. Kurz darauf erhält er eine Bestellbestätigung per E-Mail, in der der Inhalt und der Preis seiner Bestellung aufgeführt sind. Die Bestellung gilt dann als verbindlich und endgültig.

Artikel 5 – Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders angegeben, sind die auf der Website ausgewiesenen Preise Pauschalbeträge, die sowohl ohne Steuern (netto) als auch einschließlich aller Steuern (brutto) angegeben werden, zuzüglich etwaiger Bearbeitungs- und Versandkosten.

Excelvan behält sich das Recht vor, seine Preise jederzeit zu ändern und gegebenenfalls Änderungen des geltenden Mehrwertsteuersatzes auf die Preise der auf der Website angebotenen Produkte umzulegen. Für den Kunden gilt jedoch ausschließlich der Preis, der am Tag der Bestellung auf der Website angegeben ist.

Der Kunde kann auf dieser Website bestellen und per Bankkarte, Überweisung, PayPal oder Scheck bezahlen. Zahlungen per Bankkarte werden über gesicherte Transaktionen eines Anbieters für Online-Zahlungen abgewickelt.

Bei Zahlung per Scheck oder Banküberweisung beginnen die im Artikel „Lieferungen“ dieser AGB festgelegten Lieferfristen erst mit dem tatsächlichen Eingang der Zahlung.

Artikel 6 – Eigentums- und Gefahrübergang

Die an Geschäftskunden verkauften Produkte bleiben gemäß diesem Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Bei unvollständiger Zahlung darf der Geschäftskunde daher nicht über die Produkte verfügen, um sie weiterzuverkaufen oder zu verarbeiten.

Die Gefahr einer Beschädigung der Produkte geht hingegen mit deren Lieferung und Entgegennahme durch den Geschäftskunden auf diesen über. Ab der Lieferung übernimmt der Geschäftskunde auf eigene Kosten und Gefahr die Verwahrung und Aufbewahrung der Produkte. Er haftet für den Verlust der verkauften Waren sowie für durch diese verursachte Schäden.

Artikel 7 – Lieferungen

7.1. Lieferkosten und Lieferfristen

Die Lieferkosten werden dem Kunden vor der Zahlung angezeigt und gelten nur für Lieferungen innerhalb des französischen Mutterlands sowie nach Belgien, Luxemburg, Deutschland, Österreich und in die Schweiz. Für alle anderen Lieferorte muss sich der Kunde an den Kundendienst wenden.

Bei Lieferung eines Produkts außerhalb der Europäischen Union oder in die französischen Überseegebiete gilt der Kunde als Importeur des Produkts. Er erkennt an, dass der Verkäufer in einem solchen Fall möglicherweise nicht in der Lage ist, ihm genaue Angaben zur Gesamthöhe der Zölle, der Kosten für Zollformalitäten oder der im Lieferland anfallenden Einfuhrsteuern zu machen.

Sofern während des Bestellvorgangs auf der Website oder in der Beschreibung der bestellten Produkte nichts anderes angegeben ist, verpflichtet sich der Verkäufer, die Produkte in jedem Fall spätestens dreißig (30) Tage nach Vertragsschluss mit einem Verbraucher zu liefern.

Die Produkte werden innerhalb der auf der Bestellbestätigungsseite angegebenen Frist an die im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse geliefert.

Verzögert sich die Lieferung über den dem Verbraucherkunden bei der Bestellung angegebenen Termin oder die angegebene Frist hinaus oder, wenn bei der Bestellung kein Termin und keine Frist angegeben wurden, um mehr als dreißig (30) Tage nach Vertragsschluss, kann der Verbraucherkunde den Kaufvertrag auflösen. Voraussetzung ist, dass er den Verkäufer zunächst zur Lieferung aufgefordert hat und dieser der Aufforderung nicht nachgekommen ist. Die Auflösung muss schriftlich per Einschreiben mit Rückschein verlangt werden. Dem Verbraucherkunden werden dann spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Auflösung des Vertrags sämtliche gezahlten Beträge erstattet. Diese Bestimmung gilt nicht, wenn die Lieferverzögerung auf höhere Gewalt zurückzuführen ist.

7.2. Transportschäden

Bei der Lieferung muss der Kunde unverzüglich die Anzahl und den Zustand der zugestellten Pakete prüfen und sie in Anwesenheit des Zustellers öffnen. Stellt er eine Unregelmäßigkeit bei der Lieferung fest, etwa einen Transportschaden, ein beschädigtes oder geöffnetes Paket oder zerbrochene oder beschädigte Produkte, kann er die Annahme des betreffenden Pakets verweigern. Fehlt bei der Lieferung ein Paket, muss der Kunde dies unter Angabe der Referenz des fehlenden Pakets auf dem Lieferschein vermerken und die übrigen Pakete entgegennehmen. Der Geschäftskunde hat anschließend drei (3) Tage Zeit, dem Transportunternehmen den Schaden zu bestätigen und den Verkäufer per Einschreiben mit Rückschein darüber zu informieren. Andernfalls kann das Transportunternehmen nicht haftbar gemacht werden.

Wenn ein oder mehrere vom gewerblichen Kunden bestellte Produkte auf dem Transport zum vereinbarten Lieferort beschädigt wurden oder ein oder mehrere Pakete fehlen, muss der gewerbliche Kunde bei der Lieferung unbedingt alle erforderlichen, genauen und begründeten Vorbehalte auf dem ihm vom Transportunternehmen vorgelegten Lieferschein vermerken. Diese Vorbehalte müssen klar und detailliert formuliert sein: Sie müssen die fehlenden oder beschädigten Pakete und deren Anzahl im Verhältnis zu den gelieferten Paketen, eine Beschreibung des Problems und des daraus entstandenen Schadens sowie eine Liste der beschädigten Produkte mit ihren Bezeichnungen enthalten. Allgemeine Formulierungen wie „vorbehaltlich des Öffnens“ oder „vorbehaltlich der Prüfung oder Bestandsaufnahme des Pakets“ stellen keine genauen und begründeten Vorbehalte im Sinne der Anforderungen des Verkäufers dar und sind wirkungslos.

Wird das Paket des Kunden durch die Post oder einen anderen Postdienstleister an den Verkäufer zurückgesandt, kontaktiert der Verkäufer den Kunden nach Eingang des Pakets, um das weitere Vorgehen bezüglich seiner Bestellung zu klären. Hat der Kunde die Annahme des Pakets irrtümlich verweigert, kann er eine erneute Zusendung verlangen, sofern er zuvor die Versandkosten dafür bezahlt. Diese Versandkosten sind auch dann zu zahlen, wenn die ursprüngliche Bestellung versandkostenfrei war. Bei einer Falschlieferung oder einem Umtausch muss jedes Produkt, das umgetauscht oder erstattet werden soll, vollständig und in einwandfreiem Zustand an den Verkäufer zurückgesandt werden. Ein Mangel, der auf unsachgemäße Handhabung oder einen Bedienungsfehler des Kunden zurückzuführen ist, kann dem Verkäufer nicht angelastet werden.

7.3. Lieferungen in die Schweiz – Incoterm DAP

Bestellungen mit Lieferziel Schweiz werden gemäß Incoterm DAP (Delivered At Place) versandt. Der Verkäufer übernimmt die Formalitäten für die Ausfuhr aus Frankreich sowie den Transport bis zu der vom Kunden angegebenen Lieferadresse. Für die Ausfuhrzollformalitäten wird der Bestellung eine Pauschale von 100 € hinzugerechnet. Die Einfuhrzollformalitäten in der Schweiz und die anfallende Schweizer Mehrwertsteuer trägt ausschließlich der Käufer; sie sind bei der Lieferung direkt an das Transportunternehmen zu zahlen.

Artikel 8 – Widerrufsrecht für Verbraucher

Gemäß Artikel L221-18 des französischen Verbrauchergesetzbuchs kann der Verbraucher innerhalb von vierzehn (14) Kalendertagen ab Erhalt der Produkte gegenüber Excelvan sein Widerrufsrecht ausüben, ohne Gründe angeben oder außer den Rücksendekosten weitere Kosten tragen zu müssen.

Das Produkt muss in einwandfreiem Zustand und in einer geeigneten Verpackung zurückgesandt werden, die es während des Transports schützt. Gegebenenfalls muss sämtliches Zubehör beiliegen. Der Verbraucherkunde sendet das Produkt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn (14) Kalendertagen ab Mitteilung seines Widerrufs, zurück. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Verbraucherkunde.

Die Erstattung umfasst sämtliche gezahlten Beträge einschließlich der ursprünglichen Lieferkosten. Ausgenommen sind zusätzliche Kosten, wenn der Verbraucher ausdrücklich eine teurere als die angebotene Standardlieferung gewählt hat. Die Erstattung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher für die ursprüngliche Transaktion verwendet hat, sofern er nicht ausdrücklich der Verwendung eines anderen Zahlungsmittels durch den Verkäufer zustimmt und ihm durch die Erstattung keine Kosten entstehen.

Der Verkäufer behält sich außerdem das Recht vor, die Erstattung zurückzuhalten, bis er das Produkt erhalten hat oder der Verbraucher nachgewiesen hat, dass er es abgesendet hat, sofern dieser Nachweis nicht bereits zuvor erbracht wurde.

Grundsätzlich trägt der Verbraucherkunde die unmittelbaren Rücksendekosten, auch bei Bestellungen mit kostenlosem Versand. Beruht die Rücksendung auf einem Excelvan zuzurechnenden Fehler – weil das Produkt nicht der Bestellung entspricht oder irrtümlich geliefert wurde –, übernimmt Excelvan die Rücksendung und den erneuten Versand des vertragsgemäßen Produkts. Dem Verbraucherkunden entstehen dabei keine Kosten.

Nach Eingang des zurückgesandten Produkts führt Excelvan alle erforderlichen Prüfungen durch. Hat das Produkt durch einen Umgang, der über die zur Feststellung seiner Art, Eigenschaften und Funktionsfähigkeit erforderliche Handhabung hinausgeht, an Wert verloren, kann der Verbraucherkunde dafür haftbar gemacht werden. Excelvan kann den Wertverlust bei der Erstattung an den Kunden entsprechend berücksichtigen und begründen.

Der Verbraucherkunde übt sein Widerrufsrecht aus, indem er den Verkäufer über seinen Entschluss zum Widerruf informiert: durch Übersendung des nachstehenden Widerrufsformulars, über die Online-Widerrufsfunktion unter meilleurutilitaire.com/withdrawal oder durch eine andere eindeutige Erklärung seines Widerrufswunsches.

Gemäß Artikel L221-5 des französischen Verbrauchergesetzbuchs („Loi Hamon“) vom Juni 2014 findet der Verbraucherkunde nachstehend ein Muster-Widerrufsformular für eine auf der Website aufgegebene Bestellung:

Artikel 9 – Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Gemäß Artikel L221-28 des französischen Verbrauchergesetzbuchs kann das Widerrufsrecht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach den Vorgaben des Verbrauchers angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurden, nicht ausgeübt werden.

Auf der Website werden insbesondere die folgenden Produkte angeboten, für die das Widerrufsrecht von Verbraucherkunden nicht gilt:

• personalisierter orangefarbener LED-Warnlichtbalken;
• Produkte, die nicht auf der Website angeboten und auf Wunsch des Kunden nach Maß angefertigt werden;
• alle Warnmarkierungssätze mit Stadtkennzeichnung;
• alle Produkte, die nach der Bestellung passend zu den Abmessungen des Fahrzeugs zugeschnitten oder angefertigt werden: Bodenplatten sowie Innenverkleidungssätze aus Holz und Polypropylen;
• alle Scheibenhalterungen (nach der Bestellung maßgefertigt).

Der Verbraucherkunde bestätigt, die vor dem Verkauf in diesen AGB mitgeteilte Liste zur Kenntnis genommen zu haben.

Artikel 10 – Versprechen „Zufrieden oder Geld zurück“ für Geschäftskunden

Der Verkäufer bietet seinen gewerblichen Kunden eine freiwillige „Zufrieden oder Geld zurück“-Garantie für vierzehn (14) Tage ab Lieferung des Produkts, sofern die nachstehenden Bedingungen eingehalten werden. Andernfalls behält sich Excelvan das Recht vor, die beantragte Rückgabe abzulehnen.

Diese freiwillige Garantie gilt unbeschadet der gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere der Gewährleistung für versteckte Mängel gemäß Artikel 1641 ff. des französischen Zivilgesetzbuchs. Diese Ansprüche stehen dem gewerblichen Kunden unabhängig von den nachstehenden Bedingungen zu. Keine Bestimmung dieses Artikels 10 schränkt diese gesetzlichen Ansprüche ein, knüpft sie an Bedingungen oder schließt sie aus. Im Konfliktfall gehen die gesetzlichen Verpflichtungen des Verkäufers vor.

Diese Verpflichtung gilt ausschließlich für Geschäftskunden, da Verbraucherkunden für denselben Zeitraum das gesetzliche Widerrufsrecht nach Artikel L.221-18 des französischen Verbrauchergesetzbuchs unter den in Artikel 8 dieser AGB genannten Bedingungen zusteht.

Bedingungen für die Inanspruchnahme des Versprechens „Zufrieden oder Geld zurück“

Unangemeldete Rücksendungen werden nicht angenommen. Der Geschäftskunde muss sich zunächst unter den in Artikel 12 dieser AGB angegebenen Kontaktdaten an den Kundendienst von Excelvan wenden, um ein Rücksendeetikett und Anweisungen für den Rückversand zu erhalten. Zur Zuordnung der Bestellung und zur Prüfung, ob das Produkt für eine Rückgabe infrage kommt, kann vom Geschäftskunden die Rechnung oder ein anderer Kaufbeleg verlangt werden.

Eine etwaige Erstattung erfolgt innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Eingang und Prüfung des zurückgesandten Produkts mit demselben Zahlungsmittel, das bei der Bestellung verwendet wurde, sofern der Geschäftskunde nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart hat. Dem Geschäftskunden entstehen dabei keine Kosten.

Rückgabebedingungen im Rahmen der „Zufrieden oder Geld zurück“-Garantie

Das Produkt muss vollständig, im Originalkarton oder in einer anderen geeigneten Verpackung, die es während des Transports schützt, in neuwertigem Zustand sowie unmontiert und unbenutzt zurückgesendet werden, damit es erneut verkauft werden kann.

Der gewerbliche Kunde darf das Produkt nur in dem Umfang handhaben, der erforderlich ist, um dessen Art, Eigenschaften und ordnungsgemäße Funktion festzustellen. Bei einer Wertminderung des Produkts durch eine darüber hinausgehende Handhabung kann Excelvan:

• die Erstattung um den Betrag der festgestellten Wertminderung kürzen; oder
• die Rücknahme verweigern, wenn das Produkt nicht mehr verkaufsfähig ist (montiert, benutzt, unvollständig, verschmutzt oder beschädigt).

Rücksendekosten

Erfolgt die Rückgabe, weil der gewerbliche Kunde seine Meinung geändert hat, trägt er die unmittelbaren Rücksendekosten. Dies gilt auch für Bestellungen, die kostenlos geliefert wurden.

Beruht die Rücksendung auf einem Excelvan zuzurechnenden Fehler – weil das Produkt nicht der Bestellung entspricht oder irrtümlich geliefert wurde –, übernimmt Excelvan die Rücksendung und den erneuten Versand des vertragsgemäßen Produkts. Dem Geschäftskunden entstehen dabei keine Kosten.

Es können zusätzliche Bearbeitungs- und Abholkosten anfallen.

Artikel 11 – Gewährleistung für Produkte

Für alle Produkte, die ein Verbraucherkunde auf der Website erwirbt, gelten die folgenden gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nach dem französischen Zivilgesetzbuch und dem französischen Verbrauchergesetzbuch.

Gesetzliche Gewährleistung bei Vertragswidrigkeit:

Gemäß den Artikeln L.217-3 ff. des französischen Verbrauchergesetzbuchs „liefert der Verkäufer eine Ware, die dem Vertrag und den in Artikel L217-5 genannten Kriterien entspricht“, und „haftet für Vertragswidrigkeiten, die zum Zeitpunkt der Lieferung der Ware im Sinne von Artikel L. 216-1 bestehen und innerhalb von zwei Jahren danach zutage treten“. Der Verkäufer „haftet innerhalb derselben Fristen auch für Vertragswidrigkeiten, die auf die Verpackung, die Montageanleitung oder die Installation zurückzuführen sind, wenn die Installation vertraglich ihm obliegt oder unter seiner Verantwortung durchgeführt wurde oder wenn eine vom Verbraucher vertragsgemäß vorgenommene fehlerhafte Installation auf Unzulänglichkeiten oder Fehler in der vom Verkäufer bereitgestellten Installationsanleitung beruht“. Die Konformitätsgewährleistung kann geltend gemacht werden, wenn der Mangel bereits bei Übernahme des Produkts bestand.

Bei neuen Waren wird bis zum Beweis des Gegenteils vermutet, dass Vertragswidrigkeiten, die innerhalb von vierundzwanzig (24) Monaten nach Übergabe der Ware auftreten, bereits zum Zeitpunkt der Übergabe bestanden haben, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Ware oder des geltend gemachten Mangels unvereinbar.

Gemäß Artikel L.217-7 des französischen Verbrauchergesetzbuchs kann der Verkäufer jedoch „diese Vermutung widerlegen, die nicht gilt, wenn sie ‚mit der Art des [Produkts] oder dem geltend gemachten Mangel nicht vereinbar ist‘“.

Gemäß Artikel L.217-8 des französischen Verbrauchergesetzbuchs gilt: „Bei Vertragswidrigkeit hat der Verbraucher Anspruch darauf, dass die Ware durch Reparatur oder Ersatz in einen vertragsgemäßen Zustand versetzt wird, oder andernfalls auf eine Preisminderung oder die Auflösung des Vertrags.“ Artikel L217-12 des französischen Verbrauchergesetzbuchs stellt jedoch klar: „Der Verkäufer muss der vom Verbraucher getroffenen Wahl nicht folgen, wenn die verlangte Herstellung des vertragsgemäßen Zustands unmöglich ist oder unverhältnismäßige Kosten verursacht, insbesondere unter Berücksichtigung: 1° des Werts, den die Ware ohne Vertragswidrigkeit hätte; 2° der Bedeutung der Vertragswidrigkeit; und 3° der etwaigen Möglichkeit, ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher die andere Abhilfemaßnahme zu wählen. Der Verkäufer kann die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands der Ware verweigern, wenn sie unmöglich ist oder insbesondere im Hinblick auf die Punkte 1° und 2° unverhältnismäßige Kosten verursacht.“

Gesetzliche Gewährleistung für versteckte Mängel:

Dem Verbraucherkunden steht außerdem gemäß den Artikeln 1641 bis 1649 des französischen Zivilgesetzbuchs die gesetzliche Gewährleistung für versteckte Mängel zu. Nach diesen Artikeln kann der Verbraucherkunde Ansprüche wegen versteckter Mängel geltend machen, wenn die Mängel beim Kauf nicht erkennbar waren, bereits vor dem Kauf bestanden und schwerwiegend genug sind: Der Mangel muss entweder das Produkt für den vorgesehenen Gebrauch ungeeignet machen oder diesen Gebrauch so stark beeinträchtigen, dass der Käufer das Produkt bei Kenntnis des Mangels nicht oder nicht zu diesem Preis gekauft hätte.

Gemäß Artikel 1648 Absatz 1 des französischen Zivilgesetzbuchs wird der Kunde darüber informiert, dass „eine Klage aufgrund versteckter Mängel vom Käufer innerhalb von zwei Jahren nach Entdeckung des Mangels erhoben werden muss“.

Reklamationen sowie Anträge auf Umtausch oder Erstattung wegen eines nicht vertragsgemäßen Produkts sind per Post oder E-Mail an die im Impressum der Website angegebenen Adressen zu richten.

Ist ein Umtausch des Produkts nicht möglich, etwa weil es nicht mehr hergestellt wird oder nicht vorrätig ist, wird dem Kunden der Bestellbetrag per Scheck oder Überweisung erstattet. Die Kosten des Umtausch- oder Erstattungsverfahrens, insbesondere die Rücksendekosten für das Produkt, trägt in diesem Fall der Verkäufer.

Der gewerbliche Kunde erklärt, vor jeder Bestellung die Eigenschaften und Leistungsmerkmale der Produkte selbst geprüft oder prüfen lassen zu haben. Er hält die Produkte für seine Bedürfnisse geeignet und verzichtet insoweit auf jegliche Beanstandung. Da die Produkte von Excelvan an Gewerbetreibende derselben Fachrichtung verkauft werden, fallen sie nicht unter die gesetzliche Gewährleistung für versteckte Mängel gemäß den Artikeln 1641 bis 1649 des französischen Zivilgesetzbuchs.

Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gelten unabhängig von einer gegebenenfalls gewährten freiwilligen Garantie.

Die Dauer einer etwaigen vertraglichen Garantie für jedes von Excelvan SAS entwickelte oder vertriebene Produkt ist auf der Website angegeben.

Artikel 12 – Kundenservice

Der Kundendienst dieser Website ist per E-Mail unter kontakt@excelvan.com oder per Post unter der im Impressum angegebenen Anschrift erreichbar.

Excelvan stellt seinen Kunden außerdem eine telefonische Hotline für Fragen zur Verfügung. Die Hotline ist unter 04 28 29 75 94 erreichbar.

Artikel 13 – Haftung

Die Auswahl und der Kauf eines Produkts liegen in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Der Kunde haftet gegenüber dem Verkäufer und gegebenenfalls gegenüber Dritten allein für Schäden jeglicher Art, die durch Angaben entstehen, die er bei der Bestellung oder im Zusammenhang mit der Anwendung dieser AGB mitteilt, übermittelt oder verbreitet. Gleiches gilt für jeden Verstoß des Kunden gegen diese Vertragsbestimmungen.

Der Verkäufer trifft alle erforderlichen Maßnahmen, um dem Kunden qualitativ hochwertige Produkte unter optimalen Bedingungen bereitzustellen. Der Verkäufer trägt die volle Verantwortung für die den Kunden auf der Website angebotenen Produkte und bearbeitet etwaige Reklamationen zu diesen Produkten selbst.

Der Verkäufer haftet jedoch nicht für Schäden, die dem Kunden selbst, einem unvorhersehbaren und unabwendbaren Verhalten eines vertragsfremden Dritten oder höherer Gewalt zuzuschreiben sind.

Der Verkäufer haftet darüber hinaus nicht für Schäden, die dem Kunden durch unsachgemäße Verwendung oder eine nicht der Anleitung entsprechende Montage der Produkte entstehen, unabhängig davon, ob die Montage vom Kunden selbst oder von einem durch ihn beauftragten Dritten durchgeführt wird.

Gegenüber gewerblichen Kunden ist die Haftung des Verkäufers in jedem Fall auf den Betrag begrenzt, den der gewerbliche Kunde für seine Bestellung gezahlt hat.

Die auf der Website gezeigten Fotografien und Abbildungen der Produkte sind nicht verbindlich. Der Verkäufer haftet daher nicht, wenn die Eigenschaften der Produkte von den Darstellungen auf der Website abweichen oder diese fehlerhaft oder unvollständig sind.

Artikel 14 – Rechte des geistigen Eigentums

Alle Bestandteile dieser Website gehören dem Verkäufer oder einem von ihm beauftragten Dritten oder werden vom Verkäufer mit Genehmigung ihrer Eigentümer verwendet.

Die Website, Datenbanken, Texte, Informationen, Bilder, Fotografien, Grafiken, Logos, Videos, Symbole und alle weiteren dem Kunden überlassenen Materialien wie technische Unterlagen, Entwürfe, Studien, Pläne und Zeichnungen sind gemäß den Artikeln L.111-1 ff. des französischen Gesetzbuchs über geistiges Eigentum geschützt. Diese Bestandteile bleiben ausschließliches Eigentum des Verkäufers.

Jede Vervielfältigung und/oder Darstellung, jeder Download, jede Übersetzung, Bearbeitung, Verwertung, Verbreitung, Änderung oder Anpassung sowie jede Veröffentlichung und/oder Weitergabe der Website oder eines in den an den Kunden gerichteten Kommunikationsmaterialien enthaltenen Originalwerks, ganz oder teilweise, in welcher Form und mit welchen Mitteln auch immer, zu gewerblichen oder nicht gewerblichen Zwecken, ist ausdrücklich untersagt. Der Kunde verpflichtet sich außerdem, jede Handlung zu unterlassen, die die Rechte des Verkäufers am geistigen Eigentum unmittelbar oder mittelbar beeinträchtigen könnte.

Jedem Kunden, der eine Schutzrechtsverletzung begeht, kann sein Konto ohne Vorankündigung und ohne Entschädigung gelöscht werden. Aus der Löschung kann er keinen Schadensersatzanspruch ableiten. Etwaige spätere rechtliche Schritte gegen ihn durch den Verkäufer oder dessen Bevollmächtigten bleiben vorbehalten.

Artikel 15 – Personenbezogene Daten

Die Einzelheiten zur Verarbeitung und Erhebung personenbezogener Daten der Kunden sind in der auf der Website abrufbaren Datenschutzerklärung beschrieben. Der Kunde verpflichtet sich, diese zu lesen.

Artikel 16 – Anwendbares Recht und Schlichtung

Diese AGB unterliegen französischem Recht.

Für Geschäftskunden ist für alle Streitigkeiten, die sich aus diesen AGB und den Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Geschäftskunden ergeben können, ausschließlich das Gericht in Vienne zuständig.

Verbraucherkunden werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Anträge auf gütliche Streitbeilegung die Fristen für die Einleitung gerichtlicher Schritte nicht hemmen. Sofern zwingende Vorschriften nichts anderes bestimmen, sind für alle gerichtlichen Verfahren im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser AGB die nach den Vorschriften der französischen Zivilprozessordnung örtlich zuständigen Gerichte zuständig, nämlich die Gerichte am Wohnsitz des Beklagten. Gemäß Artikel R. 631-3 des französischen Verbrauchergesetzbuchs kann der Verbraucherkunde jedoch nach seiner Wahl entweder das nach der Zivilprozessordnung örtlich zuständige Gericht oder das Gericht an dem Ort anrufen, an dem er zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder des Eintritts des schädigenden Ereignisses seinen Wohnsitz hatte.

Verbraucherschlichtung:

Gemäß Artikel L.612-1 des französischen Verbrauchergesetzbuchs wird daran erinnert, dass „jeder Verbraucher das Recht hat, zur gütlichen Beilegung einer Streitigkeit mit einem Unternehmer kostenlos eine Verbraucherschlichtungsstelle in Anspruch zu nehmen. Zu diesem Zweck gewährleistet der Unternehmer dem Verbraucher den tatsächlichen Zugang zu einem Verbraucherschlichtungsverfahren“.

Für Streitigkeiten mit Verbrauchern, die nicht gütlich beigelegt werden konnten, bietet Excelvan ein Verbraucherschlichtungsverfahren an. Die Kontaktdaten der Schlichtungsstelle lauten:

Schlichter des Centre de la Médiation de la Consommation des Conciliateurs de justice (CM2C)
48 rue de Ponthieu, 75008 Paris
https://www.cm2c.net/

Es wird darauf hingewiesen, dass die Teilnahme an einer Schlichtung nicht verpflichtend ist. Sie wird lediglich angeboten, um Streitigkeiten ohne Gerichtsverfahren beizulegen.

Alle Rechte vorbehalten – Stand: 29. September 2026